Investitionsschutz in Europa - Der Justizkonflikt zwischen EuGH und Schiedsgerichtsbarkeit

Zwischen der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit und dem EuGH herrscht seit dessen Urteil in der Rechtssache Achmea ein Justizkonflikt. Das europäische Verfassungsprinzip der Autonomie kollidiert mit völkervertraglich garantierten Investor-Staat-Schiedsklauseln. Die durch den Konflikt verursachte Unsicherheit betrifft nicht nur den Investitionsschutz im Binnenmarkt. Sie stellt auch die zahlreichen Investitionsschutzabkommen zwischen EU-Mitgliedsstaaten und Drittstaaten und sogar die Handelsschiedsgerichtsbarkeit infrage. Um diese Unsicherheit zu umgehen, entwickelt Jan Philipp Köster eine kontextorientierte Lesart der EuGH-Rechtsprechung und zeigt ihre schiedsverfahrensrechtlichen Folgen auf. Abschließend macht er einen Vorschlag, wie der Investitionsschutz im Binnenmarkt zukünftig ausgestaltet werden kann.

Geboren 1990; Studium der Rechtswissenschaften an den Universitäten Freiburg und Kapstadt; 2016 Erstes Staatsexamen; 2017 Magister Juris an der Universität Oxford (Balliol College); 2019 Zweites Staatsexamen nach Referendariat am Kammergericht Berlin; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Dr. Gerhard Wagner an der Humboldt-Universität zu Berlin; 2021 Promotion (HU Berlin); seit 2021 Richter in Berlin.