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Inhalt
5
Vorwort
10
I. Einleitung
11
Deutsche Außenpolitik in historischer und systematischer Perspektive
12
1. Überblick
12
2. Außenpolitik: Begriff und historische Entwicklung
14
3. Grundlinien deutscher Außenpolitik seit der Gründung des Kaiserreichs
21
4. Deutsche Außenpolitik als Gegenstand wissenschaftlicher Betrachtungen
36
5. Entstehung und Ziele des Handbuchs
42
II. Konzepte
44
Deutsche Identität und Außenpolitik
45
1. Außenpolitik und Identität
45
2. Außenpolitik und die deutsche Nachkriegsidentität: Zivilmacht, Multilateralismus, Europaorientierung
49
3. Nationale Identität und die Außenpolitik der Berliner Republik
52
Deutschland als Europas Zentralmacht
58
1. Einleitung
58
2. Der Zentralmachtbegriff und seine theoretische Einbettung
58
3. Die Bundesrepublik Deutschland im europäischen Machtgefüge vor der Vereinigung
62
4. Das vereinte Deutschland als europäische Zentralmacht
63
5. Grenzen der Zentralmachtperspektive
66
Deutschland als Zivilmacht
69
Einleitung
69
1. Das Konzept der Zivilmacht
69
2. Deutschland als Zivilmacht: Bis zur Vereinigung
71
3. Deutschland als Zivilmacht: Nach der Vereinigung
73
4. Kontinuität oder krisenhafter Umbruch?
77
5. Zukunftsperspektiven des Zivilmachts-Konzeptes für die deutsche Außenpolitik
78
Deutschland als Wirtschaftsmacht
81
1. Einführung
81
2. Der Politikstil des Handelsstaates
83
3. Die Entwicklung der Bundesrepublik zum Handelsstaat
84
4. Europäische Integration und deutsche Wirtschaftsmacht
88
5. Die wirtschaftliche Bedeutung Osteuropas
89
6. Deutsche Wirtschaftsmacht und Globalisierung
91
III. Rahmenbedingungen
94
Die Außenpolitik der Bundesrepublik und die deutsche Vergangenheit
95
1. Einleitung
95
2. Außenpolitik und Vergangenheit vor 1989
96
3. Außenpolitik und Vergangenheit nach 1989
98
4. Die Zukunft der Vergangenheit in der Außenpolitik
103
Der „Zwei-plus-Vier“-Vertrag
106
1. Geschichte im Zeitraffer
106
2. Die deutsche Frage und die Siegermächte – die „ Zwei- plus- Vier- Gespräche“
107
3. Wandel der Rahmenbedingungen und Bestimmungsfaktoren für die deutsche Außenpolitik
114
4. Von der Orientierungssicherheit zur verunsicherten Republik
117
Die Überwindung der Spaltung Europas und die transatlantischen Beziehungen
119
1. Die ordnungspolitische Grundproblematik in historischer Perspektive
119
2. Gesamteuropäische Neuordnung durch KSZE/OSZE oder durch Osterweiterung der transatlantischen und westeuropäischen Organisationen
121
3. Die Transformation der transatlantischen Beziehungen
126
4. Entwicklungsperspektiven
130
5. Der neue ordnungspolitische Dissens
131
6. Schlussbemerkungen
134
Die Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union
137
1. Außenwirtschaftspolitik
137
2. Gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik
138
3. Deutsche und europäische Außenpolitik
141
4. Ausblick
146
IV. Institutionen und innerstaatliche Akteure
149
Grundgesetz und Außenpolitik
150
1. Vorbemerkung
150
2. Gestaltungsformen der auswärtigen Beziehungen und der Verteidigungspolitik
150
3. Die Ausübung der auswärtigen Gewalt nach der Kompetenzverteilung durch das Grundgesetz
151
4. Zusammenfassung und Ausblick
160
Bundespräsident
162
1. Einführung
162
2. Verfassungsrechtliche Kompetenzen und verfassungspraktische Entwicklung
162
3. Faktische außenpolitische Wirkungsweise heute
164
4. Fazit
166
Bundestag
168
1. Struktur und Funktionen des Deutschen Bundestages
168
2. Verfassungsrechtliche Kompetenzen und faktische Rolle des Bundestages in der Außenpolitik
170
3. Umsetzung von EU-Richtlinien und Beratung von EU- Vorlagen im Bundestag
179
4. Fazit und Ausblick
183
Bundesländer und Bundesrat
185
1. Außenpolitik im deutschen Bundesstaat: Das Souveränitätsproblem
185
2. Triebkräfte des internationalen Engagements der Länder
187
3. Europa- und außenpolitische Aktivitäten der Länder im Überblick
189
4. Abschließende Bewertung
194
Bundeskanzleramt
196
1. Einleitung
196
2. Funktion und Aufgabe
196
3. Organisation und Arbeitsweise
199
4. Koordination der außenpolitischen Regierungstätigkeit
200
5. Außenpolitik als Machtressource der Kanzler im Kanzleramt
201
Bundesministerien
203
1. Die Bundesregierung in der internationalen Politik
203
2. Der strukturelle Wandel der auswärtigen Beziehungen
205
3. Der institutionelle Rahmen fachministerieller Außenpolitik
208
4. Fallstudie: Fachministerielle Nebenaußenpolitik des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ( BMZ)
210
5. Forschungsstand und Forschungsdefizite
213
Auswärtiger Dienst
218
1. Die Geschichte des Auswärtigen Amts: Von Berlin über Bonn nach Berlin
220
2. Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik
231
Bundeswehr
239
Einleitung
239
1. Entstehung, grundgesetzliche Verankerung und Konzeption
240
2. Neuorientierung und Reform der Bundeswehr
242
3. Die Bundeswehr in der politischen Auseinandersetzung
247
4. Bilanz: Konsequenzen für das Verhältnis Militär und Sozialwissenschaften in Deutschland
250
Geheime Nachrichtendienste
252
1. Einleitung
252
2. Die umstrittene Stellung der Geheimen Nachrichtendienste in Deutschland
253
3. Geheimdienste während des Kalten Krieges
254
4. Das neue Verständnis der Rolle von Geheimdiensten in Deutschland nach 1990
255
5. Strukturen und Auftrag Geheimer Nachrichtendienste in der Außenpolitik
255
6. Geheime Nachrichtendienste in einer globalen Kommunikationswelt und ihre Herausforderer
259
Parteien
262
1. Parteien und Außenpolitik: ein doppelter Zusammenhang
262
2. Weitgehender Konsens bei Grundüberzeugungen
264
3. Parteienkonflikte über die Richtungsentscheidung der neunziger Jahre
267
4. Ausblick
271
Politische Stiftungen
273
1. Einleitung
273
2. Internationale Akteure sui generis
273
3. Rollenvorteile
275
4. Umfang und Inhalt des internationalen Engagements
276
5. Veränderungen und Perspektiven
281
Wirtschaftsverbände
283
1. Zentrale Akteure
283
2. Methoden, Instrumente und Felder der Einflussnahme
285
3. Fallbeispiele verbandlicher „Außenpolitik“
286
Gewerkschaften
289
1. Einfluss auf zentrale Weichenstellungen der deutschen Außenpolitik
289
2. Einfluss auf Europapolitik
290
3. Einfluss auf staatliche Außenhandelspolitik und private Unternehmen
291
4. Mitarbeit in internationalen Gewerkschaftsverbänden
292
5. Mitwirkung in internationalen Organisationen
293
6. Institutionelle Verknüpfung mit der deutschen Außenpolitik
293
7. Akteure gewerkschaftlicher Außenpolitik
294
Kirchen und NRO
297
1. Der Aufstieg der NRO zu außenpolitischen Akteuren
297
2. Außenpolitische Aktivitäten der Kirchen
298
3. Die „weiche“ Außenpolitik der Nichtregierungsorganisationen ( NRO)
300
4. Die NRO als kooperative Akteure in der Außenpolitik
302
5. Der Einfluss von NRO auf die Außenpolitik
304
Öffentliche Meinung
306
1. Einleitung
306
2. Phasen und Problemfelder der ÖM zur Außenpolitik in der Bundesrepublik
307
3. Stabilität und Struktur der ÖM zur Außenpolitik
311
4. Zur Erklärung von Bevölkerungseinstellungen zur Außenpolitik
313
5. Datenmaterial
316
Medien
319
1. Einleitung
319
2. Massenmedien und Globalisierung
319
3. Öffentliche Meinung, Medien und Außenpolitik
320
4. Medien und außenpolitische Entscheidungen: Medienmacht oder Medienohnmacht?
323
5. Außenpolitische Krisenkommunikation
325
6. Fazit
326
Politikberatung
329
1. Politikberatung
329
2. Interne Beratungsressourcen der Außenpolitik
329
3. Externe Beratungsakteure
334
4. Entwicklungen und Perspektiven der außenpolitischen Beratung
340
V. Staaten und Regionen
344
Vereinigte Staaten von Amerika: politische und Sicherheitsbeziehungen*
345
1. Einleitung
345
2. Erhaltung und Anpassung: die 1990er
346
3. Überschreitung des Rubikon
349
4. Vom Bündnis zur unverbindlichen Koalition
354
Die deutsch-amerikanischen Wirtschaftsbeziehungen
359
1. Einleitung
359
2. Das Ausmaß wirtschaftlicher Verflechtung
360
3. Eine deutsch-amerikanische wirtschaftspolitische Achse?
361
4. Bilaterale Handels- und Wirtschaftskonflikte
362
5. Die Bundesrepublik und EU-US Handelskonflikte
364
6. Die Zunahme wirtschaftspolitischer Asymmetrien und der internationale wirtschaftspolitische Einflussverlust Deutschlands
365
Frankreich
367
1. Deutschland und Frankreich zwischen 1945 und 1989
369
2. Die 1990er Jahre oder die schleichende Erosion der deutsch- französischen Beziehungen
371
3. Die deutsch-französische „relance“ und ihre Kehrseite: vom „ Motor“ zur „ Marginalisierung“?
377
Großbritannien
383
1. Einführung
383
2. Die Auswirkungen der Vereinigung
384
3. Das ewig gleiche Lied
386
4. Annäherung und Partnerschaft
388
5. Deutsch-britische Beziehungen ... – ohne festen Anker
393
6. Ausblick
395
Polen
397
1. Einleitung. Historische Umbrüche und Krisen oder vom janusköpfigen Charakter der deutsch- polnischen Beziehungen nach 1989
397
2. „Goldene Jahre“ des Aufbruchs? Deutsch-polnische Beziehungen in den neunziger Jahren
398
3. Von der Euphorie in die Krise: die Ära Schröder-Fischer
403
4. Deutsch-polnische Beziehungen nach den Wahlen in beiden Ländern 2005
406
5. Bilanz
411
Mittel- und Osteuropa
414
1. Kalter Krieg und Ostpolitik
414
2. Umbruch, Einigung und Öffnung
417
3. Die EU-Politik gegenüber Ostmitteleuropa und die Rolle Deutschlands
424
4. Fazit
426
Russland*
428
1. Einleitung
428
2. Geschichte und Geografie
428
3. Die neuen Rahmenbedingungen nach der Vereinigung
430
4. Das Erbe der Regierung Kohl
432
5. Die Schröder-Fischer Jahre
435
6. Vom Irakkrieg zu Merkels Wahl – die russisch-deutschen Beziehungen intensivieren sich
440
Die GUS-Staaten
447
1. Einführung
447
2. Deutsche Interessen und Ziele im GUS-Raum
448
3. Die bilateralen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik und den GUS- Staaten
453
4. Ausblick
459
Ex-Jugoslawien
460
1. Determinanten deutscher Jugoslawienpolitik
460
2. Der deutsche Alleingang bei der Anerkennung Sloweniens und Kroatiens
462
3. Die Multilateralisierung der deutschen Jugoslawien-Politik während des Bosnien- Krieges
464
4. Reorientierung deutscher Sicherheitspolitik: Die Debatte um die deutsche Beteiligung an Militäreinsätzen
466
5. Krieg und Frieden im Kosovo
467
6. Stabilisierungsbemühungen auf dem südlichen Balkan
470
7. Abkehr vom reaktiven Krisenmanagement: Elemente einer regionalen Gesamtstrategie für Südosteuropa
471
8. Fazit
472
Türkei
474
1. Motive und Interessen deutscher Türkeipolitik
474
2. Handlungsfelder deutscher Türkeipolitik in den 1990er Jahren
477
3. Fazit und Ausblick
484
Naher und Mittlerer Osten
486
1. Geschichtliche Hintergründe
486
2. Wendepunkt Kuwait-Krise?
488
3. Engagement im Friedensprozess
489
4. Iran und Afghanistan
491
5. Die arabischen Länder am Golf
493
6. Deutschland und der Krieg gegen den Irak
494
7. Gesellschaftliche und institutionelle Aspekte deutscher Nahostpolitik
496
Israel
498
1. Wiedergutmachungsfragen (1949–1953)
499
2. Der schwierige Weg zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen ( 1955 – 1965)
500
3. Die beginnende Routinisierung (1965–1969)
502
4. Zwischen Ost- und Nahostpolitik (Die Ära Brandt/Scheel)
502
5. Palästinenserfrage und Ölprobleme (1973–1977)
503
6. Im Schatten Begins (1977–1983)
504
7. Von der „Dritten Kraft“ zum Partner der USA ( Herbst 1981 – 1989)
505
8. Israel und das wiedervereinigte Deutschland (seit 1989/90)
506
Maghreb-Staaten
513
1. Einleitung
513
2. Zwischen Kontinuität und Neuorientierung
513
3. Deutsch-maghrebinische Beziehungen im multilateralen Rahmen
519
4. Stand und Perspektiven bundesdeutscher Nordafrika-Politik
521
Afrika südlich der Sahara
524
1. Einleitung
524
2. Afrikapolitik bis zur Vereinigung – ein historischer Überblick
525
3. Afrikapolitik nach 1990: Zwischen Wertorientierung und marginalen Interessen
528
4. Perspektiven und Zusammenfassung
535
Lateinamerika
537
1. Der relative Bedeutungsverlust Lateinamerikas
537
2. Politische Positionen im deutsch-lateinamerikanischen Verhältnis
540
3. Gesellschaftliche und kulturelle Ebenen
541
4. Grenzen im deutsch-lateinamerikanischen Engagement
543
5. Die europäische Dimension deutscher Lateinamerika-Politik
545
6. Neuere Entwicklungen
546
7. Ausblick
548
Südostasien
551
1. Einleitung
551
2. Politische Beziehungen
552
3. Wirtschaftliche, entwicklungspolitische und kulturelle Zusammenarbeit
557
4. Ausblick
562
Indien
564
1. Grundorientierungen deutscher und indischer Außenpolitik im Vergleich
564
2. Die politischen Beziehungen zwischen Indien und Deutschland
566
3. Die deutsch-indischen Wirtschaftsbeziehungen
568
4. Die Perspektiven der deutsch-indischen Beziehungen
570
Volksrepublik China
572
1. Historische Voraussetzungen deutsch-chinesischer Beziehungen
572
2. Politische Beziehungen nach 1989
573
3. Wirtschaftsbeziehungen und transnationale Konzerne
575
4. Entwicklungszusammenarbeit
576
5. Menschenrechte und Rechtszusammenarbeit
577
6. Sicherheitspolitik und Souveränitätsfragen
579
7. Nicht-staatliche und kulturell-wissenschaftliche Beziehungen
580
8. Gesamteinschätzung
581
Japan
583
1. Deutschland und Japan in der Weltpolitik: Vom Militarismus zu Zivilmächten
583
2. Die schrittweise Vertiefung der bilateralen Beziehungen in den 90er Jahren
585
3. Deutschland und Japan in multilateralen Kontexten
589
4. Fazit
591
VI. Politikfelder
594
Sicherheitspolitik
595
1. Die Begriffe Sicherheit und Sicherheitspolitik
595
2. Abschreckung und Entspannung: Sicherheitspolitik in der Bonner Republik
597
3. Stabilitätstransfer und Krisenmanagement: Sicherheitspolitik in der Berliner Republik
599
4. Schluss
606
Deutsche Außenwirtschaftspolitik
608
1. Liberaler Wiederaufbau
608
2. Europäische Integration und weltwirtschaftliche Verflechtung
609
3. Krisenmanagement und Entstehung der D-Mark-Zone
610
4. Die amerikanisch-deutsche G-2 im Weltwährungssystem
613
5. Der wohlwollende deutsche Euro-Hegemon unter der Vereinigungslast
614
6. Wettbewerbsstaat Deutschland unter Globalisierungsdruck: mehr Weltmarkt und hohe Subventionen
617
Internationale Finanzpolitik
620
1. Neue und alte Problemstellungen
620
2. Radikaler Umbau der Finanzarchitektur?
621
3. Anpassung des regulativen Rahmens
623
4. Reform des IWF
625
5. Fazit
627
Energie- und Rohstoffpolitik
629
1. Volkswirtschaftliche Grundlagen
629
2. Ziele und Instrumente der Energie- und Rohstoffpolitik
631
3. Die außen- und sicherheitspolitische Dimension
634
4. Die europäische Dimension
636
5. Die globale Dimension
637
Rüstungsexportpolitik
640
1. Rüstungsexport aus Deutschland
640
2. Rechtliche und politische Rahmenbedingungen
641
3. Genehmigungspolitik
643
4. Faktoren der Rüstungsexportpolitik
645
Internationale Kriminalität/Internationaler Terrorismus
650
1. Einleitung
650
2. Transnational Organisierte Kriminalität (TOK)
651
3. Internationaler Terrorismus
655
4. Bekämpfung von TOK und internationalem Terrorismus
657
Entwicklungspolitik
662
1. Entwicklungspolitik im Geflecht unterschiedlicher Interessen und Institutionen
662
2. Programmatische Konstanten und Wenden in der deutschen Entwicklungspolitik
669
3. Zusammenfassung: Die Entwicklungspolitik hat ein Legitimationsproblem, das BMZ ein Existenzproblem
672
Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik
674
1. Einleitung
674
2. Verfassungskonsens und Magnet-Theorie
674
3. Begrenzungspolitik, Asylkrise und Belastungsdiskurs
676
4. „Wettbewerb um die besten Köpfe“, Einbürgerung und „ Integration“
679
Menschenrechtspolitik
682
1. Die Menschenrechtspolitik seit 1990: Ziele und Maßstäbe
683
2. Die Durchsetzung von Menschenrechten durch politische Konditionalität
687
3. Zusammenfassung und Ausblick
689
Umweltpolitik
693
1. Etablierungsphase (1969 bis 1974)
693
2. Die Phase der Stagnation bzw. des Abschwungs ( 1975 bis 1982)
694
3. Phase des Vorreiters in der internationalen Umweltpolitik ( 1983 bis 1994)
695
4. Phase der gemischten Bilanz (1995 bis 2005)
697
5. Akteursvielfalt in der Mehrebenenpolitik: Beispiel Klimapolitik
700
6. Ausblick
702
Auswärtige Kulturpolitik
703
1. Die historischen Grundlagen
703
2. Neuorientierung nach dem Umbruch von 1990
705
3. Prioritätensetzung innerhalb einer Vielzahl von Zielen
706
4. Organisation
708
5. Auswärtige Kulturpolitik in den internationalen Organisationen
710
6. Finanzierung
711
7. Würdigung und Ausblick
711
VII. Internationale Organisationen
714
Vereinte Nationen
715
1. Die Vereinten Nationen – Kurzporträt der Weltfriedensorganisation
715
2. Entwicklungsphasen der Beziehungen Deutschlands zu den Vereinten Nationen
717
3. Schwerpunkte der deutschen Außenpolitik im Verhältnis zu den Vereinten Nationen seit 1990
722
Europäische Union und deutsche Europapolitik
735
1. Die Europäische Union als Akteur und als Handlungsrahmen nationaler Außenpolitik
736
2. Die Europapolitik der Bundesrepublik Deutschland bis 1989
739
3. Deutschland in der Europäischen Union
741
4. Bilanz: Perspektiven der Europäischen Union
748
Nordatlantische Allianz
751
Einleitung
751
1. Strukturanalyse der Allianz und der deutschen Rolle im Bündnis
752
2. Wandel des strategischen Konzepts und die deutschen Interessen
753
3. Die Rolle Deutschlands in der Nato
755
4. Bilanz: Deutschland in der Nato
763
Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa
767
1. Die OSZE – Aufgaben und Struktur
767
2. Die deutsche OSZE-Politik
768
3. Zusammenfassung und Perspektiven
774
Welthandelsorganisation
776
1. Einleitung
776
2. Das GATT/WTO-System
777
3. Deutsche Außenpolitik im GATT/WTO-System
781
4. Abschließende Bemerkungen
788
G7/G8-Gruppe
790
1. Die Entstehung und Entwicklung der Gipfeltreffen
791
2. Warum eine G7/G8?
792
3. Struktur und Arbeitsweise der G7/G8
792
4. Themenschwerpunkte der Gipfeltreffen
793
5. Zur Entwicklung der G8: Kontinuität bei den Teilnehmern
796
6. Das geänderte Interesse Deutschlands an der G8
797
7. Die G8 – eine „nicht-legitimierte Weltregierung“?
798
8. Schlussbetrachtung
799
VIII. Außenpolitikforschung
801
Ansätze und Methoden der Außenpolitikanalyse
802
1. Einleitung
802
2. Ansätze zur Erklärung der Inhalte von Außenpolitik
804
3. Methoden der Außenpolitikanalyse
819
Anhang
823
Gesamtliteraturverzeichnis
824
Chronologie deutscher Außenpolitik seit 1989*
890
Kommentierte Linkliste zur deutschen Außenpolitik
933
Verzeichnis politikwissenschaftlicher Nachschlagewerke
936
Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen MwSt.