Mehr zum Inhalt

Personenidentifizierung durch Zeugen im Strafverfahren. - Anforderungen an die ordnungsgemäße Durchführung von Wiedererkennungsverfahren und Beurteilung des Beweiswerts von Identifizierungsleistungen unter besonderer Berücksichtigung rechtspsychologi


 

Vorwort

6

Inhaltsverzeichnis

8

Abbildungs- und Tabellenverzeichnis

14

Abbildung 1: Ein einziges Gesicht? Oder Teile von vier Gesichtern?

42

Abbildung 2: Aus Einzelheiten werden Ganzheiten

43

Abbildung 3: Trefferraten als Funktion von Veränderungen in Barttracht (B),Brille (G) und / oder Kopfbedeckung (H)

62

Abbildung 4: Wiedererkennungsleistung in Abhängigkeit vonAlkoholisierung der „Zeugen“ und Ethnie der „Täter“

77

Abbildung 5: Prozentzahlen an richtigen und falschen Identifizierungennach unterschiedlich langen Behaltensintervallen

87

Abbildung 6: Wiedergabeproblem

89

Abbildung 7: Ähnlichkeit der Vergleichspersonen bei Wahlgegenüberstellungen

149

Abbildung 8: Herkunft der Vergleichspersonen bei Wahlgegenüberstellungenund Video-Wiedererkennenstests

151

Abbildung 9: Leiter der Wiedererkennungsverfahren

152

Abbildung 10: Ähnlichkeit der Vergleichspersonen bei Wahllichtbildvorlagen

180

Tabelle 1: Mögliche Ergebnisse einer Identifizierungsaussage

57

Tabelle 2: Eyewitness recognition across type of assessment withinstress conditions

71

Tabelle 3: Anzahl der auf den Beschuldigten (fett) und die Vergleichspersonenin zwei Durchgängen gefallenen Wahlen von Versuchspersonen,die nicht Zeugen der Tat waren

129

Tabelle 4: Identifizierungsleistungen im simultanen und sequenziellenGegenüberstellungsmodus mit beziehungsweise ohne Täterpräsenz

136

Tabelle 5: Anzahl der Vergleichspersonen bei Wahlgegenüberstellungenund Video-Wahlverfahren in Prozent

149

Tabelle 6: Anzahl der Vergleichspersonen bei Wahllichtbildvorlagenin Prozent

179

Tabelle 7: Wichtige, potentiell wichtige und weniger wichtige Faktorenbei der Beurteilung von Identifizierungsleistungen

210

Abkürzungsverzeichnis

15

Einleitung

18

I. Falschidentifizierungen als Ursache von Justizirrtümern – ein Problemaufriss

18

II. Anliegen und Vorgehensweise

21

1. Kapitel: Die Problematik des Zeugenbeweises als Quelle der Wahrheitsfindung

23

A. Einführung

23

B. Zeugen als Beweismittel im Strafverfahren

25

I. Der Zeugenbeweis – seine Bedeutung in der geschichtlichen Entwicklung

25

II. Zeugen im heutigen Beweisverfahren

28

III. Person des Zeugen

29

IV. Gegenstand des Zeugenbeweises

30

V. Pflichten und Rechte des Zeugen

30

C. Zuverlässigkeit von Zeugenaussagen

32

I. Glaubwürdigkeit des Zeugen und Glaubhaftigkeit seiner Aussage

32

II. Wahre und falsche Aussagen

33

1. Irrtum und Lüge

34

2. Einführung in die Irrtumslehre

36

a) Allgemeine Irrtumsquellen von Zeugenaussagen

36

aa) Wahrnehmungsfähigkeit

37

(1) Sinnesorgane

37

(a) Auge

37

(b) Ohr

38

(2) Kognitives System

38

(a) Begrenzte Simultankapazität

39

(b) Selektive Aufmerksamkeit

40

(aa) Reiz

40

(bb) Interessenausrichtung

41

(c) Sinngebung

41

(d) Befindlichkeit und Motivation des Zeugen

43

bb) Behaltensfähigkeit

44

(1) Enkodierung ins Langzeitgedächtnis

44

(2) Veränderung von Gedächtnisinhalten

45

(3) Emotionen

46

cc) Abruffähigkeit

46

b) Zwischenfazit

47

D. Normative Sicherungen vor Falschaussagen durch Würdigung der Zeugenaussagen

48

I. Geschichtliche Entwicklung der Aussagewürdigung

48

II. Aussagewürdigung im heutigen Strafverfahren

50

1. Prinzip der freien richterlichen Beweiswürdigung, § 261 StPO

50

2. Revisibilität der Beweiswürdigung

53

E. Fazit

54

2. Kapitel: Überblick über die psychologischen Erkenntnisse zur Personenwiedererkennung

55

A. Einführung

55

I. Experimentalpsychologische Forschung als Grundlage der Erkenntnisgewinnung

55

II. Psychologisch erforschte Einflussfaktoren auf die Personenwiedererkennung durch Zeugen

57

B. Täterfaktoren

59

I. Auffälligkeiten des Täters

59

II. Veränderung des Aussehens und Verstellen der Stimme des Täters

61

III. Ausländereffekt

64

C. Zeugenfaktoren

67

I. Erwartungshaltung des Zeugen

67

II. Aufmerksamkeit des Zeugen

68

III. Physischer und psychischer Zustand des Zeugen

69

IV. Intelligenz und Berufsstand des Zeugen

72

V. Alter des Zeugen

73

1. Kinder und Jugendliche als Zeugen

73

2. Alte Menschen als Zeugen

75

VI. Einfluss von Drogen und Alkohol auf die Identifizierungsleistung

76

D. Situationsfaktoren

78

I. Wahrnehmungsphase

78

1. Wahrnehmungsdauer

79

2. Entfernung und Blickwinkel zum Tatort

81

3. Lichtverhältnisse

82

4. Schwere des beobachteten Delikts

83

5. Waffenfokus

84

6. Besonderheiten bei der Stimmwahrnehmung

84

II. Behaltensphase

86

1. Zeitabstand zum Wiedererkennungsverfahren

86

2. Personenbeschreibung

88

3. Nachträgliche Informationsgewinnung

90

4. Behalten stimmlicher Informationen

91

III. Abrufphase

92

1. Allgemeines

92

2. Problematik des wiederholten Wiedererkennens

93

E. Fazit

94

3. Kapitel: Wiedererkennungsverfahren zum Zweck der visuellen Identifizierung

96

A. Identifizierungsgegenüberstellung

96

I. Begriffsbestimmung

96

II. Rechtsgrundlage der zwangsweisen Identifizierungsgegenüberstellung

97

1. Erforderlichkeit einer Rechtsgrundlage

97

2. Ermittlungsverfahren

99

a) § 163 b StPO

99

b) § 58 Abs. 2 StPO

100

c) § 81 b StPO

102

d) § 81 a StPO

103

e) Unzulässigkeit der Identifizierungsgegenüberstellung

105

f) Zwischenfazit

107

g) Verfahrensrechtliche Folgen

107

3. Hauptverhandlung

110

4. Bedeutung des Nemo-tenetur-Grundsatzes für die Rechtmäßigkeit der zwangsweisen Identifizierungsgegenüberstellung

111

III. Arten der Identifizierungsgegenüberstellung

113

1. Wahlgegenüberstellung

113

a) Kriminaltaktische und rechtspsychologische Anforderungen an den Ablauf einer Identifizierungsgegenüberstellung

115

aa) Vorbereitung

115

(1) Kriminaltaktische Vorfragen und allgemeine organisatorische Maßnahmen

115

(2) Ausschluss der Begegnung der Beteiligten

116

(3) Vernehmung und Instruktion des Zeugen

117

(4) Einweisung des Beschuldigten

120

(5) Veränderung des äußeren Erscheinungsbildes des Beschuldigten

120

(6) Doppelblindverfahren

123

bb) Auswahl der Vergleichspersonen

124

(1) Faire Gegenüberstellungsgruppe

124

(2) Polizeibeamte als Vergleichspersonen

128

cc) Durchführung

129

(1) Offene und gedeckte Wahlkonfrontation

129

(2) Gegenüberstellung am Tatort

130

(3) Gegenüberstellungsmethoden

131

(a) Simultane Wahlgegenüberstellung

131

(b) Sequenzielle Wahlgegenüberstellung

132

(c) Sequenzielles Video-Wiedererkennungsverfahren

133

(d) Multiple Wahlgegenüberstellung

134

(e) Vergleich der unterschiedlichen Gegenüberstellungsmethoden

135

(aa) Simultane, sequenzielle und multiple Verfahren

135

(bb) Live-Verfahren und Video-Verfahren

139

(4) Anwesenheitsrecht des Strafverteidigers

141

dd) Nachbereitung

143

(1) Vernehmung

143

(2) Subjektive Sicherheit

144

(3) Entscheidungszeit

145

ee) Protokollierung

146

b) Wahlgegenüberstellungen in der Praxis

147

c) Lösungsansatz zur Vereinbarung von theoretischen Anforderungen und polizeilicher Praxis

153

2. Einzelgegenüberstellung

154

a) Einführung

154

b) Sofortfahndung

155

c) Fahndung im Beisein von Zeugen

157

d) Wiedererkennen aus tatverdächtigen Gruppen

158

e) Vorweisen von Leichen

159

3. Heimliche Gegenüberstellung

160

IV. Fazit

162

B. Lichtbildvorlage

164

I. Begriffsbestimmung

164

II. Rechtsgrundlage der Lichtbildvorlage

164

1. Lichtbilder von Beschuldigten

164

2. Lichtbilder von Dritten

166

III. Arten der Lichtbildvorlage

169

1. Zeugeneinsichtnahme mittels Lichtbildvorzeigedatei

169

a) Kriminaltaktische und rechtspsychologische Anforderungen an den Ablauf einer Zeugeneinsichtnahme

170

b) Zeugeneinsichtnahmen in der Praxis

172

2. Wahllichtbildvorlage

174

a) Kriminaltaktische und rechtspsychologische Anforderungen an den Ablauf einer Wahllichtbildvorlage

174

b) Wahllichtbildvorlagen in der Praxis

178

IV. Lichtbildvorlage und Identifizierungsgegenüberstellung

182

1. Vergleich des Wiedererkennens bei Lichtbildvorlagen und direkten Gegenüberstellungen

182

2. Lichtbildvorlage vor Gegenüberstellung

183

V. Fazit

184

4. Kapitel: Wiedererkennungsverfahren zum Zweck der auditiven Identifizierung

186

A. Akustische Gegenüberstellung

186

I. Begriffsbestimmung

186

II. Rechtsgrundlage der akustischen Gegenüberstellung unter besonderer Berücksichtigung des Nemo-tenetur-Grundsatzes

187

III. Arten des Stimmenvergleichs

190

1. Offener Stimmenvergleich

190

a) Kriminaltaktische und rechtspsychologische Anforderungen an den Ablauf des Stimmenvergleichs

190

b) Stimmenvergleiche in der Praxis

193

2. Heimlicher Stimmenvergleich – Rechtmäßigkeitsbeurteilung vor dem Hintergrund der „Stimmfallen“-Entscheidungen BGHSt 34, 39ff. und BGHSt 40, 66ff.

193

B. Fazit

200

5. Kapitel: Fazit und Empfehlungen für Polizei- und Gerichtspraxis

202

A. Ordnungsgemäße Durchführung von Wiedererkennungsverfahren durch die Polizei

203

I. Kenntnis der rechtspsychologischen und den Beweiswert sichernden Faktoren einer Zeugenaussage zur Personenwiedererkennung

203

II. Durchführungs- und Vernehmungstraining

204

III. Leitfaden für die Durchführung von Wiedererkennungsverfahren

204

B. Beweiswertbestimmung von Identifizierungsaussagen lege artis durch die Gerichte

206

I. Kenntnis der rechtspsychologischen Faktoren einer Zeugenaussage zur Personenwiedererkennung

206

II. Fragen- und Kriterienkatalog zur Beurteilung einer Identifizierungsaussage

207

III. Stärkung der interdisziplinären Zusammenarbeit zwischen Rechtswissenschaft und Rechtspsychologie

212

Anhang

215

Literaturverzeichnis

221

Stichwortverzeichnis

237